auszug Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Ein Mann und eine Frau beim Umzug, in einer Wohnung voll mit Umzugskisten. Der Mann verschließt eine Kiste mit Klebeband, die Frau hält ein Klemmbrett und notiert, was ein Mieter für Pflichten hat.

Beitrag | 23. Juli 2026

Umzug: Was hat ein Mieter für Pflichten?

LEXNET Redaktion

Wer in eine neue Wohnung zieht, möchte die alte meist so schnell wie möglich hinter sich lassen. Doch welche Rechte und Pflichten hat man als Mieter beim Auszug?

Urteil | 8. Juni 2022

Bankrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Mietkautionsdarlehen – Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags – Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags – Gesetzeswidrigkeit – Verstoß gegen § 42a Abs 2 bis 4 SGB 2 – Rückzahlungsvereinbarungen)

Urteil | 28. April 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtlicher Verwertungsschutz selbst bewohnten Wohneigentums nur bei aktuell angemessener Größe – Verminderung der Bewohnerzahl etwa durch Auszug erwachsener Kinder darf im Rahmen des § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 iVm S 2 SGB II (juris: SGB 2) berücksichtigt werden – angegriffene Norm verfassungsgemäß

Urteil | 17. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Melderecht, Abmeldung von Amts wegen, Berichtigungsanspruch, Zwangsräumung

Urteil | 17. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Melderecht, Abmeldung von Amts wegen, Berichtigungsanspruch, Zwangsräumung

Urteil | 13. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Recht der Evangelischen, Landeskirche Bayern, Pfarrdienstwohnung, Pfarrdienstwohnungsabschlag, Kein Abzug des Pfarrdienstwohnungsabschlages, wenn die Pfarrdienstwohnung nicht mehr vorhanden ist

Urteil | 13. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Recht der Evangelischen, Landeskirche Bayern, Pfarrdienstwohnung, Pfarrdienstwohnungsabschlag, Kein Abzug des Pfarrdienstwohnungsabschlages, wenn die Pfarrdienstwohnung nicht mehr vorhanden ist

Urteil | 11. März 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewinn aus der Veräußerung eines Miteigentumsanteils an einem Einfamilienhaus

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.