befangenheit Archive | Seite 11 von 100 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2021

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung – Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs – Absehen von Entscheidungsbegründung gem § 93d Abs 1 S 3 BVerfGG kein Indiz für unzureichende verfassungsgerichtliche Prüfung

Urteil | 11. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht, Georgien, Prozesskostenhilfe, Antrag auf Zulassung der Berufung, Bisexualität, Verfolgungshandlungen nichtstaatlicher Akteure, Staatlicher Schutz

Urteil | 11. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht, Georgien, Prozesskostenhilfe, Antrag auf Zulassung der Berufung, Bisexualität, Verfolgungshandlungen nichtstaatlicher Akteure, Staatlicher Schutz

Urteil | 9. August 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH: Individualschützende Wirkung der europarechtlichen Vorschriften über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen; zivilrechtlicher Ersatzanspruch beim Inverkehrbringen eines Fahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung; Vorrang der EuGH-Vorlage vor Vorlage des originären Einzelrichters an die Kammer

Urteil | 3. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gelegenheit zur Stellungnahme, Befangenheit, Ablehnungsgesuch, Verspätungszuschlag

Urteil | 3. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gelegenheit zur Stellungnahme, Befangenheit, Ablehnungsgesuch, Verspätungszuschlag

Urteil | 2. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Arzt, Gutachten, Bescheid, Facharzt, Anordnungsanspruch, Psychotherapie, Verwaltungsverfahren, Anordnungsgrund, Antragsteller, Aufhebung, Eignung, Antragstellung, Befangenheit, gesundheitliche Eignung, Besorgnis der Befangenheit, psychische Erkrankung

Urteil | 29. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstliche Anzeige eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit, Besorgnis der Befangenheit wegen Tätigkeit als Landesanwalt im korrespondierenden Eilverfahren

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.