Beschluss Archive | Seite 744 von 1365 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Beschwerdeausschluss gegen die Aufhebung einer bereits erfolgten PKH-Bewilligung

Urteil | 12. April 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Berufungszulassung hinsichtlich der Anrechnung von gezahlter Witwenrente auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Urteil | 11. April 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vorläufige Zahlung (höherer) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Urteil | 10. April 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Subsidiarität gegenüber der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes (hier: Beschwerde gem § 172 SGG)

Urteil | 10. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unstatthafte Beschwerde gegen einen Kostenbeschluss

Urteil | 10. April 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Erlass einer einstweiligen Anordnung bei Zwangsvollstreckung aus bestandskräftigen Erstattungsbescheiden

Urteil | 7. April 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

Urteil | 6. April 2017

Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form einer Ware; Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die Branchenüblichkeit einer Warenform – Schokoladenstäbchen III

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.