beweisantrag Archive | Seite 75 von 156 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensmangel – nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage sowie eines Verstoßes gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht

Urteil | 23. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Uckermark-Höchstspannungsleitung; Rechtskraft eines Feststellungsurteils

Urteil | 23. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)

Urteil | 10. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung – tätlicher Angriff – Ausdruck der „desolaten Familienverhältnisse“ kein subsumtionsfähiger Rechtsbegriff – Feststellung der Kausalität als Beweiswürdigung der Tatsachengerichte – Divergenz – Zweifel des LSG an der BSG-Rechtsprechung – keine entscheidungserhebliche Abweichung – sozialgerichtliches Verfahren – Amtsermittlungsgrundsatz – Übergehen eines Beweisantrags – Substantiierung eines Zeugenbeweisantrags – rechtliches Gehör – mangelhafte Auseinandersetzung des Gerichts mit entscheidungserheblichen Tatsachen – kein völliges Übergehen von Tatsachen – richterliche Beweiswürdigung

Urteil | 8. Mai 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Amtsermittlungsgrundsatz – weitere Begutachtung – Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters – Angriff auf die Beweiswürdigung – Nichtzulassung eines weiteren Fragenkatalogs nach einer ergänzenden Stellungnahme des Sachverständigen – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit von zusätzlichen Punkten – Rechtskraft früherer Urteile – Bindungswirkung früherer Bescheide – unterlassene Vertagung des Rechtsstreits – Möglichkeit zur Stellungnahme – Darlegungsanforderungen

Urteil | 21. April 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 20. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines irakischen Asylbewerbers

Urteil | 7. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen unterbliebener Beweiserhebung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.