Urteil | 14. Januar 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Haftung eines Pflegeheimbetreibers: Notwendigkeit von Vorkehrungen zur Verhinderung einer Selbstschädigung durch einen demenzkranken Pflegeheimbewohner bei erkennbarer Selbstschädigungsgefahr mehr lesen
Urteil | 12. Januar 2021 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Zweckentfremdungsrecht, Antragsgegner, Mietverträge, Beendigung des Mietverhältnisses, Alle Mietverhältnisse, Gewerbemietvertrag, Zweckentfremdungsverbot, Zweckentfremdungsgesetz, Verbot der Zweckentfremdung, Nebenkostenpauschale, Antragstellers, Wohngemeinschaft, Verwaltungsgerichte, Fehlerhaftes Verwaltungsverfahren, Lebensmittelpunkt, Untervermietung, Prozeßbevollmächtigter, Anderer Mieter, Androhung eines Zwangsgeldes, Zwangsgeldandrohung mehr lesen
Urteil | 12. Januar 2021 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Zweckentfremdung (M …), Abgrenzung Wohngemeinschaft zu Boardinghouse, Nutzungsuntersagung mehr lesen
Urteil | 17. Dezember 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Bauliche Mindestanforderungen, Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, Stationäre Einrichtung, Ausführungsverordnung, Verwaltungsgerichte, Widerspruchsbescheid, Altenheim, Befähigung zum Richteramt, Antrag auf Fristverlängerung, Wirtschaftliche Unzumutbarkeit, Unterschreitung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Unerlässlichkeit, Mindestwohnfläche, Persönliche Bedürfnisse, Rechtsmittelbelehrung, Pflegebedürftige, Atypische Fallgestaltung, Tatbestandsvoraussetzungen, Klageabweisung mehr lesen
Urteil | 17. Dezember 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Bauliche Mindestanforderungen, Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, Stationäre Einrichtung, Ausführungsverordnung, Verwaltungsgerichte, Widerspruchsbescheid, Altenheim, Befähigung zum Richteramt, Antrag auf Fristverlängerung, Wirtschaftliche Unzumutbarkeit, Unterschreitung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Unerlässlichkeit, Mindestwohnfläche, Persönliche Bedürfnisse, Rechtsmittelbelehrung, Pflegebedürftige, Atypische Fallgestaltung, Tatbestandsvoraussetzungen, Klageabweisung mehr lesen
Urteil | 15. Dezember 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Modalitäten der Obdachlosenunterbringung während der Corona-Pandemie – Anspruch auf Unterbringung im Einzelzimmer (hier: verneint) mehr lesen
Urteil | 15. Dezember 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Modalitäten der Obdachlosenunterbringung während der Corona-Pandemie – Anspruch auf Unterbringung im Einzelzimmer (hier: verneint) mehr lesen
Urteil | 14. Dezember 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Heimversorgungsvertrag, Apothekenpflichtige Medizinprodukte, Heimbewohner, Versorgungsvertrag, Apothekenbetriebsordnung, Apothekengesetz, Apothekenübliche Ware, Apotheker, Nebenbestimmung, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Patientenzuweisung, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Genehmigungsfähigkeit, Streitwertfestsetzung, Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, Prozeßkostenhilfeverfahren, Berufsordnung mehr lesen