Dienstfähigkeit Archive | Seite 21 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verlust der Dienstbezüge eines Lehrers bei unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst auch in den Schulferien

Urteil | 21. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit infolge einer schizoiden Persönlichkeitsstörung

Urteil | 21. Juni 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rückwirkende Aufhebung einer Beurlaubung nach deren Ablauf

Urteil | 7. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarmaß bei unentschuldigtem Fernbleiben vom Dienst für mehr als drei Monate

Urteil | 6. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unbegründeter Antrag auf einstweilige Anordnung gegen amtsärztliche Untersuchung der Dienstfähigkeit

Urteil | 11. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

Urteil | 27. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

“Gesundheitszustand” als Beweisgegenstand; Stellung von Amtsarzt und gerichtlichem Sachverständigen

Urteil | 21. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte über den Verlust der Besoldung für das Disziplinarverfahren nur bei Belehrung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.