Urteil | 11. April 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “industrial IoT” – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 27. März 2019 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Verletzung des rechtlichen Gehörs des Feuerversicherers: Nichtberücksichtigung des Bestreitens der Wiederherstellungsabsicht des Versicherungsnehmers mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Ansprüche auf Unterlassung und Abmahnkostenersatz mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung bei Fehlen einer Obergrenze mehr lesen
Urteil | 11. Juni 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser, auf Gehörsverletzung gestützter Berufungszulassungsantrag mehr lesen
Urteil | 29. November 2017 Staats- und Verfassungsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegen eine erfolglose Richterablehnung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren zweiter Instanz – Überprüfung im Revisions- bzw Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren möglich mehr lesen
Urteil | 21. November 2017 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Voraussetzung einer begründeten Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs im asylrechtlichen Berufungsverfahren mehr lesen
Urteil | 31. Juli 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion § 43f Satz 2 Nr. 3 EnWG 2005 als drittschützende Norm mehr lesen