Ecli Archive | Seite 1121 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 27. November 2018

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Home Office – Betriebsweg – sachlicher Zusammenhang – Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte – Treppensturz – Abstellen auf objektivierte Handlungstendenz – Wohnungsbann – sozialgerichtliches Verfahren – subjektive Klageänderung – Beteiligtenwechsel in der Berufungsinstanz

Urteil | 27. November 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – Studentin – Hochschulsport – organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule – Bildungsauftrag der Hochschule – Landesrecht – soziale, kulturelle und sportliche Aktivitäten – Nikolausturnier

Urteil | 27. November 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Betriebsweg – häusliche Arbeitsstätte – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – Abwägung aller Indizien im Einzelfall – Abwägungsausfall – keine Bindung des Revisionsgerichts – Versicherteneigenschaft als Wie-Unternehmer – Subsumtionsschluss des LSG – Fehlen von bindenden Tatsachenfeststellungen – Zurückverweisung

Urteil | 27. November 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg – Antrittsort: von zu Hause – unmittelbarer Beginn mit einer versicherten Tätigkeit – konkrete Anordnung des Arbeitgebers – sachlicher Zusammenhang – Unterbrechung – Vorbereitungshandlung – Abholen der Autoschlüssel – Rückruf aus dem Urlaub

Urteil | 27. November 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können – Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa Bevollmächtigte oder Beistände

Urteil | 27. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensfehler; Aufhebung und Zurückverweisung; Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, Verwertung mittelbarer Beweismittel; Gesamtergebnis des Verfahrens

Urteil | 27. November 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Sondergebiet für Einkaufszentrum mit Verkaufsflächenbegrenzung

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.