Entnahme Archive | Seite 5 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung der Entnahme und molekulargenetischen Untersuchung von Körperzellen zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

Urteil | 2. Oktober 2020

Freiheitsstrafe, Eintragung, Tateinheit, Hehlerei, Strafverfahren, Geldstrafe, Anlassverurteilung, Durchsuchung, Annahme, Untersuchung, Bundeszentralregister, Ermittlung, Straftaten, Feststellungen, Schwere der Tat, molekulargenetische Untersuchung

Urteil | 4. August 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentanmeldung: Vorliegen einer widerrechtlichen Entnahme – Mitralklappenprothese

Urteil | 28. Mai 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewinnrealisierung bei Abspaltung eines Teilbetriebs von einer Kapitalgesellschaft, deren Anteile im notwendigen Sonderbetriebsvermögen II bei einer Personengesellschaft gehalten werden

Urteil | 16. April 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung einer Abgabe für die Entnahme von Wasser aus eigenen stehenden oberirdischen Gewässern – Voraussetzungen des “Eigentümergebrauchs” iSd § 24 Abs 1 S 1 WHG 2002 nicht hinreichend dargelegt – keine unzulässige Ungleichbehandlung gegenüber abgabenrechtlich privilegierten Kühlwassernutzern

Urteil | 12. März 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wärmeenergie als Wirtschaftsgut – Sachentnahme durch Beheizen des Wohnhauses mit selbst erzeugter Wärmeenergie – Teilwert bei sog. Kuppelerzeugnissen

Urteil | 12. Februar 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verwendung von Altersvorsorgevermögen zur Entschuldung einer selbstgenutzten Wohnimmobilie

Urteil | 7. Februar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zu den Anforderungen an eine Mischprobe als Grundlage für die Erhöhung der Abwasserabgabe und den Vorgaben der DIN 38402-11:2009-02

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.