freiburg Archive | Seite 44 von 46 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juli 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10 – ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als funktional und sachlich unzuständige Behörde: erstmaliges Geltendmachen einer Wie-Berufskrankheit im Widerspruchsverfahren – posttraumatische Belastungsstörung – hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes)

Urteil | 16. Juli 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender – Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA – personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten außerhalb des Hausangebots – kein Anspruch auf anonyme Nutzung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 1. Juli 2010

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverwaltervergütung: Berechnung bei Betriebsfortführung

Urteil | 23. Juni 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Sonderbedarfszulassung – Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien – Vorliegen einer Sonderbedarfszulassung zur Vermeidung von Versorgungsdefiziten – Bedarfsprüfung – Abstellen auf konkreten Versorgungsbereich – psychoanalytisch begründete Verfahren und Verhaltenstherapie – unterschiedliche Versorgungsangebote – verschiedene Schwerpunkte iS des Sonderbedarfstatbestandes nach § 24 Buchst b ÄBedarfsplRL)

Urteil | 15. Juni 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Übertragung bzw Abtretung eines Verletztenrentennachzahlungsanspruchs – öffentlich-rechtlicher Vertrag – kein Schriftformerfordernis – Gesetzgebungsgeschichte – Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 BGB)

Urteil | 11. Juni 2010

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Verschulden bei Vertragsschluss: Schadensersatzanspruch bei Verletzung von Aufklärungspflichten

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Grenzgängerbesteuerung DBA-Schweiz

Urteil | 4. Juni 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Rechtsmittelfrist wegen Einlegung nach Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags; kein Verschulden

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.