gmbh Archive | Seite 112 von 427 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

abstrakter Rechtssatz, Billigkeitskontrolle, vermögenswirksame Leistungen, teleologische Auslegung, Preisanpassungsklausel

Urteil | 29. Januar 2019

Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Genehmigung einer Investitionsmaßnahme des Betreibers eines Elektrizitätsverteilernetzes durch die Bundesnetzagentur; Qualifizierung einer Maßnahme als Umstrukturierung – Umstrukturierungsmaßnahme

Urteil | 29. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtungsklage gegen die Einziehung einer GmbH-Geschäftsanteils: Anfechtungsbefugnis des betroffenen Gesellschafters trotz sofortiger Wirksamkeit des Einziehungsbeschlusses und Handelsregistereintragung der geänderten Gesellschafterliste

Urteil | 25. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erteilung eines Klarstellungsvermerks wegen Rechtsnachfolge

Urteil | 24. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Datenchiffrierung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem (europäisches Patent)“ – zur Verteidigung durch Hilfsanträge nach Ablauf der im qualifizierten Hinweis gesetzten Frist in der mündlichen Verhandlung – Hilfsanträge stellen eine neue Verteidigungslinie dar und wurden nach der Mittagspause in der mündlichen Verhandlung eingereicht – Folgetermin am Vormittag des nächsten Tages – zur sachgerechten Auseinandersetzung mit diesen Hilfsanträgen – zur Entschuldigung der Verspätung des Vorbringens – von der Gegenseite erstmals thematisierte technische Problematik – Partei hatte aufgrund des Inhalts des qualifizierten Hinweises Anlass und ausreichend Zeit, die betreffende Problematik zu erkennen und auf sie einzugehen

Urteil | 23. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 552/17

Urteil | 23. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 540/17

Urteil | 23. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 544/17

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.