Integration Archive | Seite 11 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Januar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zulassung zu einem Integrationskurs bei fehlender Bleibeperspektive

Urteil | 5. Januar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung einer Ausweisungsanordnung wegen strafrechtlicher Verurteilung – Beurteilung der Wiederholungsgefahr

Urteil | 15. Dezember 2016

Gemeinnützige Stiftung des bürgerlichen Rechts: Voraussetzungen für eine klagbaren Anspruch eines Destinatärs auf ein ausgeschriebenes Stipendium; Anspruch des abgelehnten Bewerbers auf neue Entscheidung bei Vergabe des Stipendiums an einen anderen Bewerber; Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der unterbliebenen Berücksichtigung bei der Stipendienvergabe

Urteil | 30. November 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Eine rein verfahrensbezogene Duldung begründet keinen geduldeten Aufenthalt im Sinne von § 25b Abs. 1 AufenthG

Urteil | 31. August 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Eine rein verfahrensbezogene Duldung ist keinem geduldeten Aufenthalt gleichzustellen

Urteil | 13. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung der Sachverständigenvergütung nach Zeitaufwand

Urteil | 3. Mai 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PERCEPTIVE INTEGRATION“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 21. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage – Keine Aussicht auf Erfolg in der Hauptsache

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.