Khentgg Archive | Seite 12 von 34 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Aufrechnung von Ansprüchen bei Verwendung des spezifischeren Codes für Nebendiagnose

Urteil | 12. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausfinanzierung; Voraussetzungen für die Vereinbarung eines Sicherstellungszuschlags; Krankenhausfachabteilung Gynäkologie/Geburtshilfe

Urteil | 9. April 2019

(Krankenversicherung – Plankrankenhaus – kein Vergütungsanspruch für Behandlungen außerhalb des Versorgungsauftrags – Maßgeblichkeit der Festlegungen des Krankenhausplans iVm den Bescheiden zu seiner Durchführung – Auslegung von Art 4 Abs 2 S 2 BayKrG – erste Versorgungsstufe – Begriff der Grundversorgung – hochkomplexe und risikoreiche Eingriffe wie die Transkatheter-Aortenklappenimplantation (TAVI) nicht umfasst – keine Verletzung des grundgesetzlichen Willkürverbots – Nichtentgegenstehen bundesgesetzlicher Regelungen – Gesetzgebungszuständigkeit der Länder)

Urteil | 9. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenhausvergütungsstreit ohne kostenprivilegierte Beteiligte – einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache – Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der zunächst zulässigen und begründeten Leistungsklage – Zu eigen machen bisher nicht kodierter und abgerechneter Diagnosen durch Krankenhaus als neue Rechnungstellung über den Behandlungsfall – Revisionsverfahren – begründetes Sachurteil trotz erklärtem Anerkenntnis

Urteil | 9. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – Kodierung einer Schlüsselnummer des Alphabetischen Verzeichnisses zum ICD-10-GM 2011 für Fallpauschale nach den Deutschen Kodierrichtlinien (DKR) ist durch Rückgriff auf das Systematische Verzeichnis zu überprüfen

Urteil | 9. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 17/18 R

Urteil | 3. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sicherstellung der Krankenversorgung – Bedarfsermittlung des Versorgungsbedarfes Geburtshilfe

Urteil | 3. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sicherstellungszuschlag für medizinische Versorgung (hier: Gynäkologie und Geburtshilfe)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.