Kirche Archive | Seite 16 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Mai 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 4 Abs 1, Abs 2 GG durch Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche – mutmaßlicher Wille des Betroffenen bzgl postmortalem Achtungsanspruch bzw Schutz der Totenruhe berücksichtigungsfähig, wenn lediglich Schutzbereichsperipherie betroffen ist – Auflösung des Grundrechtskonflikts zwischen Religionsfreiheit und Schutz des Eigentums bzw der Berufsausübung im Wege der praktischen Konkordanz – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 11. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamkeit einer Erklärung, “im meldeamtlichen Sinne” aus einer Kirche auszutreten

Urteil | 6. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nutzung einer ehemaligen Kirche als öffentliche Einrichtung zu Veranstaltungszwecken

Urteil | 30. März 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Windkraftanlagen in der Nähe eines Baudenkmals von herausragender Bedeutung (Dreifaltigkeitskirche “Große Kappl”)

Urteil | 21. März 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Substanziierungsanforderungen einer gegen einen Bebauungsplan gerichteten Popularklage

Urteil | 17. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

Urteil | 9. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Glaubhaftmachung einer konkrete Bedrohungslage in Georgien durch Tschetschenen

Urteil | 25. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Geltendmachung von kirchenrechtlichen Ansprüchen vor staatlichen Gerichten; Justizgewährungsanspruch; Prüfungsumfang

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.