klägerin Archive | Seite 1184 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Juni 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Übertragung treuhänderisch gehaltener Geschäftsanteile

Urteil | 28. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz gegen Weichenkartell

Urteil | 28. Juni 2018

Stationäre Behandlung, Vollstationäre Krankenhausbehandlung, Vollstationäre Behandlung, Sozialgerichte, Großer Senat des BSG, Pflegesatzvereinbarung, Stationäre Krankenhausbehandlung, Ambulante Behandlung, Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch, Berufungsbeklagter, Treuwidrigkeit, Vergütungsanspruch, Krankenhausvergütung, Treuwidriges Verhalten, Aufrechnung, Versorgungsmanagement, Behandlungsbedürftigkeit, SGB V, häusliche Krankenpflege, Kostenentscheidung

Urteil | 27. Juni 2018

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Lebensversicherung auf den Tod eines anderen: Übertragung der Versicherungsnehmerstellung oder der Bezugsberechtigung im Erlebensfall

Urteil | 27. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) – Frage des Bestehens einer fortführungsfähigen Praxis – Abstellen auf die BAG als Ganzes – Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der verbliebenen Mitglieder

Urteil | 27. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Kürzung der Honoraransprüche von Vertrags(zahn)ärzten wegen Verletzung der Fortbildungspflicht – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse aufgrund zu viel gezahlter nach Einzelleistungen berechneter Gesamtvergütung – Ausschluss des Erstattungsanspruchs

Urteil | 27. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – klare Trennung der Voraussetzungen einer Grundsatz- und Divergenzrüge – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung von der Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abhängt – Begründungspflicht des LSG)

Urteil | 27. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 13 R 275/16 B

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.