kompensation Archive | Seite 3 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Sensoreinrichtung” – zu den Erfordernissen der ausreichenden Offenbarung – dem Fachmann müssen alle Informationen zur Verfügung stehen, die ihn in die Lage versetzen das angestrebte Ergebnis im gesamten Bereich eines Anspruchs ohne unzumutbaren Aufwand nur mit seinem Fachwissen zu erreichen

Urteil | 26. April 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafmilderung bei hinreichendem Aufklärungsbeitrag eines Tatbeteiligten; Zulässigkeit einer Einziehungsentscheidung ohne vorherigen Hinweis

Urteil | 31. Januar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anwendbares Recht bei Anspruch auf Ausgleichzahlung wegen Flugverspätung

Urteil | 24. Oktober 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zwecks Heilung von Zulässigkeitsmängeln von fristgemäß erhobenen Verfahrensrügen

Urteil | 6. April 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages wegen einer aufs Geratewohl ins Blaue hinein aufgestellten Beweisbehauptung

Urteil | 28. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zur Auslegung einer Förderrichtlinie für den ÖPNV

Urteil | 8. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Totschlag: Strafrahmenverschiebung bei selbstverschuldeter Trunkenheit; Kompensation überlanger Verfahrensdauer

Urteil | 30. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung an Multipler Sklerose – Auswirkungen auf den Straßenverkehr

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.