krankenhaus Archive | Seite 32 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erstattungsanspruch für Transportkosten

Urteil | 23. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Abgrenzung von Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

Urteil | 16. März 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfolgungsfurcht nicht nachvollziehbar

Urteil | 12. März 2020

Markenbeschwerdeverfahren – “eBI (Wort-Bild-Marke)” – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 12. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “eBI” – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 12. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “eBI elektronische Behandlungsinformation (Wort-Bild-Marke)” – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 11. März 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Rechtsfolgen für eine Auswahlentscheidung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG

Urteil | 5. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Eilantrag auf Verpflichtung des MDK zur fristgerechten Erstellung von Gutachten über Krankenhausabrechnungen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.