kündigung Archive | Seite 111 von 256 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Vertragsstrafe – unangemessene Benachteiligung – Transparenzgebot – Übersicherung – Unwirksamkeit der Bestimmung – ergänzende Vertragsauslegung

Urteil | 22. August 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Eigenbedarfskündigung wegen der beabsichtigten Nutzung der Wohnung als Zweitwohnung; Begriff des Benötigens; „Mindestnutzungsdauer“ der Zweitwohnung; Anforderungen an eine unzumutbare Härte

Urteil | 21. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Betriebsrat, Arbeitnehmer, Krankheit, Leistungen, Arbeitsvertrag, Aufhebungsvertrag, Fonds, Arzt, Schmerzensgeld, Arbeitgeber, Arbeitszeit, Abfindung, Abordnung, wichtiger Grund, freier Mitarbeiter, eidesstattliche Versicherung

Urteil | 17. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit – Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn nach Kündigung infolge der Insolvenzabwendungsbemühungen des Arbeitgebers – insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug – Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 Buchst a SGB 6 – formgerechte Revisionsbegründung)

Urteil | 17. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehinderung – Rechtswidrigkeit der Versagung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung

Urteil | 16. August 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Gebührenstreitwerts: Antrag auf Feststellung der Wirksamkeit des Mietvertrages

Urteil | 16. August 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilrechtsantrag auf Neueröffnung eines Girokontos bei einer Sparkasse

Urteil | 11. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Loyalitätspflicht des Arbeitnehmers – Verpflichtung zur Rücksichtnahme gilt auch außerdienstlich

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.