Landessozialgericht Archive | Seite 18 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Versicherungspflicht nach § 3 S 1 Nr 3 SGB 6 bei einem selbstständigen Verletztengeldbezieher – zuletzt keine versicherungspflichtige Tätigkeit – Versicherungspflicht innerhalb der Jahresfrist – Berechnung von Säumniszuschlägen)

Urteil | 10. Juni 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich – Berücksichtigung einer Rente aus einer privaten Unfallversicherung – anrechenbares Einkommen – eigene Beitragszahlung

Urteil | 10. Juni 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sächsisches Landesblindengeld – Wohnsitz im EU-Ausland – in Österreich lebende deutsche Rentnerin – europäisches Koordinierungsrecht – soziale Sicherheit – Leistungsexport – Leistung bei Krankheit -sozialgerichtliches Verfahren – Einvernehmensanwalt

Urteil | 10. Juni 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich – Berücksichtigung einer Rente aus einer privaten Unfallversicherung – anrechenbares Einkommen – eigene Beitragszahlung

Urteil | 10. Juni 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 10. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Gehörsverletzung (Art 103 Abs 1 GG) aufgrund fehlenden Hinweises des Fachgerichts auf die unzureichende Begründung eines Terminsverlegungsantrags – Jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Substantiierungsmangels

Urteil | 26. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertfestsetzung:

Urteil | 26. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kosten: Streitwertfestsetzung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach dem Streitwertkatalog der Landessozialgerichte

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.