löschung Archive | Seite 38 von 84 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT” – zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben und Zuständigkeiten – auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs beschränkte Beschwerde – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des Widerspruchs – Voraussetzungen der Wiedereinsetzung sind nicht offensichtlich – Beschwerde ist begründet – Aufhebung des Beschlusses des DPMA – Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag – Wiedereinsetzungsgrund: Einwurf des Widerspruchsschreibens in einen Postbriefkasten, der durch einen Feuerwerkskörper beschädigt worden sein soll

Urteil | 7. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Antrag der Vollstreckungsgläubigerin auf Androhung eines Ordnungsgeldes

Urteil | 2. März 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an Erledigungsgebühr für Rechtsanwalt

Urteil | 28. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

Urteil | 24. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “ARONA” – abschließende Kostenregelung im Vergleich – Unzulässigkeit eines weiteren Kostenantrags – zur Ermittlung des Gegenstandswert – Kriterien – gesonderte Ermittlung für jede Gebühr – Ermittlung des Gegenstandswerts für die Einigungsgebühr

Urteil | 23. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der Unionsmarkenverordnung: Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit oder des Verfalls einer Marke; Wirkung der Inanspruchnahme des Zeitrangs der nationalen Marke – PUC

Urteil | 22. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunfts- und Löschungsanspruch bzgl. polizeilich gespeicherter Daten

Urteil | 21. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Löschung aus der Handwerksrolle und Anspruch auf beschränkte Ausnahmebewilligung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.