Neuerungen Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 1. Juli 2025

Neuerungen und Wissenswertes im Juli 2025

LEXNET Redaktion

Der Juli steht vor der Tür und bringt wieder einige Neuerungen mit sich, die Ihren Alltag beeinflussen können – von deinem Geldbeutel bis hin zu den Pflegeleistungen für Angehörige. Wir haben für Sie die wichtigsten Änderungen zusammengefasst, damit Sie bestens informiert sind.

Beitrag | 31. Mai 2025

Neuerungen und Wissenswertes im Juni 2025

LEXNET Redaktion

Der Juni 2025 bringt einigen frischen Wind mit sich, der unser Leben in Deutschland verändern soll. Von mehr Barrierefreiheit bis hin zu mehr Rechten für Mütter nach einer traurigen Nachricht – es tut sich was! Werfen wir einmal einen gemeinsamen Blick auf die Neuerungen im Juni 2025.

Beitrag | 30. April 2025

Neuerungen und Wissenswertes im Mai 2025

LEXNET Redaktion

Der Mai steht vor der Tür und bringt nicht nur wärmere Temperaturen und blühende Landschaften mit sich, sondern auch einige wichtige Neuerungen.

Beitrag | 29. Januar 2025

Neuerungen und Wissenswertes im Februar 2025

LEXNET Redaktion

Im Februar 2025 gibt es wichtige Neuerungen für Privatpersonen und Unternehmen. In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Änderungen, Fristen und rechtlichen Regelungen, die nur noch bis Ende des Monats gelten.

Beitrag | 7. Januar 2025

Neuerungen und Wissenswertes im Januar 2025

LEXNET Redaktion

Der Januar bringt nicht nur den Start ins neue Jahr, sondern auch zahlreiche wichtige Änderungen mit sich. Wir haben diese für Sie zusammengefasst.

Beitrag | 3. Dezember 2024

Neuerungen und Wissenswertes im Dezember 2024

LEXNET Redaktion

Der Dezember bringt neben Weihnachtsstimmung auch wichtige Änderungen mit sich. Neue Gesetze und Verordnungen treten in Kraft, darunter finanzielle Erleichterungen, technische Vorschriften sowie Neuerungen bei Bahnverbindungen und Umweltregeln. Wir haben diese für Sie zusammengefasst.

Beitrag | 20. November 2024

Neuerungen und Wissenswertes im November 2024

LEXNET Redaktion

Zum November 2024 stehen einige bedeutende Neuerungen in Deutschland an. Diese betreffen unterschiedliche Bereiche des täglichen Lebens, von Verwaltungsprozessen bis hin zu Tierschutzmaßnahmen. Erfahren Sie hier, was Sie diesen Monat erwartet.

Beitrag | 29. August 2024

Neuerungen und Wissenswertes im September 2024

LEXNET Redaktion

Der September bringt wieder einige Neuerungen mit sich. Ob bei den Landtagswahlen, der Gesundheitsversorgung oder beim Reisen – erfahren Sie hier, was Sie diesen Monat erwartet.

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.