norm Archive | Seite 192 von 433 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Leistungsfähigkeit für die Aufnahme in den Krankenhausplan in personeller Hinsicht

Urteil | 23. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte bei in einer Entziehungsanstalt untergebrachten Asylbewerbern

Urteil | 23. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Baugenehmigung, Anspruch, Anpassung, Befähigung zum Richteramt, Beschlussberichtigung, Kostentragungspflicht, Verpflichtungsklage, Rechtsmittelbelehrung, Denkmalpflege, Erforderlichkeit, Sanierung

Urteil | 19. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verletzung von Rechten iSd § 90 Abs 1 BVerfGG nicht erkennbar – kein allgemeiner Gesetzesvollziehungsanspruch aus Art 3 GG oder Art 1 GG

Urteil | 19. Juli 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsverfahrensrecht: Eintritt der Bestandskraft und Unanfechtbarkeit

Urteil | 18. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außergerichtlicher Vergleich mit Kostentragungsvereinbarung

Urteil | 18. Juli 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Erstreckung der bewilligten VKH auf Güterichterverfahren

Urteil | 13. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten nicht erkennbar

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.