nutzungsrecht Archive | Seite 23 von 28 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Grunderwerbsteuerbefreiung bei Erwerb eines Grundstücks durch eine GbR im Rahmen einer Vermögensauseinandersetzung nach Ehescheidung

Urteil | 17. November 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Grundbucheintragungsvoraussetzung: Notwendiger Inhalt eines Urteils über die Bewilligung der Eintragung eines beschränkten dinglichen Rechts; Auslegung des Urteilstenors durch das Grundbuchamt

Urteil | 27. Oktober 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht: Vereinbarung einer angemessenen Vergütung für begehrte Nutzungsrechte mit einer Verwertungsgesellschaft; Berechnungsgrundlage der angemessenen Vergütung für Musikaufführungen bei Straßen- und Stadtfesten – Barmen Live

Urteil | 27. Oktober 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtswahrnehmung: Anspruch der GEMA auf angemessene Vergütung für die Nutzung von Musikwerken trotz Nichtexistenz eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang; Grundlagen tatrichterlicher Vergütungsbestimmung – Bochumer Weihnachtsmarkt

Urteil | 20. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überprüfung der Beweiswürdigung des FG – Nichtvernehmung eines Zeugen – Zuzahlung zum Grundstückserwerb des künftigen Vermieters als immaterielles Wirtschaftsgut – Bloße Chancen und Möglichkeiten als selbständig bewertbare, vermögenswerte Vorteile – Aussetzung der Vollziehung bei Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 28. September 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Ersatzfähigkeit anwaltlicher Abmahnkosten nach Abmahnung wegen des Anbietens eines mit einer geschützten Abbildung versehenen Kleidungsstücks via eBay

Urteil | 28. September 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abwassergebühren; Cross-Border-Leasing-Geschäft; wirtschaftlicher Eigentümer

Urteil | 15. September 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Gutgläubige Nachbelastung des Gebäudeeigentums: Fehlende Eintragung im Grundbuch

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.