Urteil | 17. August 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung mehr lesen
Urteil | 5. August 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen Verstoßes gegen Selbstlosigkeit mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2011 Erbrecht LEXNET Redaktion Schenkung: Beginn der Zehnjahresfrist für den Ausschluss der Rückforderung eines mit dem Vorbehalt lebenslanger Nutzung geschenkten Grundstücks mehr lesen
Urteil | 12. Mai 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Urheberrechtsschutz: Gebrauchsgegenstand als Werk der angewandten Kunst – Seilzirkus mehr lesen
Urteil | 15. April 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Landpachtsache: Ordnungsgemäße Besetzung des Berufungsgerichts bei der Entscheidung über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Wahrung der Schriftform für einen Landpacht- bzw. Verlängerungsvertrag mehr lesen
Urteil | 13. April 2011 Erbrecht LEXNET Redaktion Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung – Schenkung unter Leistungsauflage mehr lesen
Urteil | 7. April 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Geschmacksmusterrecht: Wiedergabe zum Zwecke der Zitierung – ICE mehr lesen
Urteil | 17. März 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Vertragsauslegung: Vermeidung der Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts – KD mehr lesen