Markenbeschwerdeverfahren – “Only God Can Judge Me” – Wortfolge, bei der die Mitteilung der Haltung und Lebenseinstellung im Vordergrund steht – kein Hinweis auf ein wirtschaftlich tätiges Unternehmen – fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – “RUN FFM” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Zurückverweisung an das DPMA zur Durchführung der erforderlichen Ermittlungen – fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen
Markenbeschwerdeverfahren – “limango (Wort-Bild-Marke)/MANGO (Unionsbildmarke)” – zum Bekanntheitsschutz einer vor dem 01.10.2009 angemeldete Marke – zur Klarheit und Eindeutigkeit der Dienstleistung “Einzelhandelsgeschäfte mit persönlichen Accessoires” – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, -identität und -unähnlichkeit – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke – zur Markenusurpation – zur sog. mittelbar begrifflichen Verwechslungsgefahr