Plangeber Archive | Seite 2 von 13 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans, Nachbarschutz, Nachträgliche subjektiv-rechtliche Aufladung (verneint), Rücksichtnahmegebot, Aussicht

Urteil | 11. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Beschwerde gegen einen abgelehnten Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung bzgl. einer Baugenehmigung mangels Verstoßes gegen drittschützende Normen

Urteil | 29. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Drittschützende Wirkung von Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung

Urteil | 15. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarklage, Zweifamilienhaus, Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplans, Festsetzung der Baugrenze nicht nachbarschützend, Anordnung von zwei Stellplätzen hintereinander nicht rücksichtslos

Urteil | 15. Juli 2021

Drittanfechtung (Eilrechtschutz), Gebietserhaltungsanspruch, Gebietsprägungserhaltungsanspruch, Festlegung zur Anzahl der Wohneinheiten im Bebauungsplan, Begriff des Doppelhauses, kein(e) Befreiung/versteckter Dispens von nicht drittschützenden Festsetzungen des Bebauungsplans, keine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme, vorgetragene mangelnde Erschließung

Urteil | 15. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag eines Nachbarn mangels Verletzung drittschützender Vorschriften

Urteil | 15. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Zweifamilienhaus unter Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung einer Baugrenze für eine Garage

Urteil | 16. Juni 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Baugenehmigung, Bebauungsplan, Festsetzungen, Gemeinde, Vorhaben, Nachbarschutz, Wohnhaus, Bescheid, Bebauung, Befreiung, Anfechtungsklage, Drittschutz, Gemarkung, Bauleitplanung, Festsetzungen des Bebauungsplans, Festsetzungen eines Bebauungsplans, baulichen Nutzung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.