rechtsfrage Archive | Seite 88 von 293 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung – Ungenügende Darlegung von Zulassungsgründen

Urteil | 9. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Darlegung von Zulassungsgründen in Bezug auf die Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots nach Äthiopien

Urteil | 9. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unbegründete Furcht vor Repressalien in Äthiopien

Urteil | 8. August 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Angemessenheit der Vergütung – Honorarverteilungsregelung – Kalkulation mit „in etwa“ festen Punktwerten

Urteil | 6. August 2018

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – kein doppeltes Elterngeld für Zwillinge – Honorierung der Betreuungs- und Erziehungsleistung durch Basisbetrag von 300 Euro – Mehrlingszuschlag – Verfassungswidrigkeit von § 1 Abs 1 S 2 BEEG – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 2. August 2018

Staats- und Verfassungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Klagefrist – unverzügliche Erhebung nach PKH-Bewilligung – Auseinandersetzung mit bestehender Rechtsprechung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – fehlende Auseinandersetzung mit Klägervortrag im Urteil – Kenntnisnahme des Gerichts in der mündlichen Verhandlung – Divergenz – Darlegungsanforderungen

Urteil | 2. August 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Gerichtsverfahren – PKH-Verfahren neben dem Hauptverfahren – kein eigenständiger Entschädigungsanspruch – inhaltliche Auseinandersetzung mit bestehender Rechtsprechung – Anforderungen an die Darlegung einer erneuten Klärungsbedürftigkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Verstoß gegen § 123 SGG – ungünstiger Klageantrag – anwaltlich vertretener Kläger – keine Beratungs- oder Hinweispflicht des Gerichts)

Urteil | 31. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Absoluter Revisionsgrund – vorschriftswidrige Besetzung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.