rechtskraft Archive | Seite 3 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ermessensentscheidung, Berufung, Zwangsvollstreckung, Einstellung, Berufungsverfahren, Auflage, Urkundenprozess, Rechtskraft, Vollstreckung, Stammkapital, Schriftsatz, Verfahren, Sicherheitsleistung, Vorbehaltsurteil, einstweilige Einstellung, Einstellung der Zwangsvollstreckung, Eintritt der Rechtskraft

Urteil | 12. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Einstellung der Zwangsvollstreckung aus Vorbehaltsurteil im Urkundenprozess

Urteil | 22. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf Waffenbesitzkarte, Widerlegung der Regelvermutung, sehr lange zurückliegende Straftat, Bindung an strafrichterliche Würdigung

Urteil | 22. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf Waffenbesitzkarte, Widerlegung der Regelvermutung, sehr lange zurückliegende Straftat, Bindung an strafrichterliche Würdigung

Urteil | 21. Juli 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertfestsetzung, Normenkontrollantrag, Normenkontrollverfahren, Rechtskraft, Rechtsmittel, Eilverfahren, Hauptsache, Antragsteller, Zeitpunkt, Verfahren, Hauptsacheverfahren, Streitgegenstand, Antragsfrist, Voraussetzungen, von Amts wegen, Entscheidung in der Hauptsache

Urteil | 21. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 110/21

Urteil | 21. Juli 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zeitliche Grenze für die Änderung einer Sreitwertfestsetzung von Amts wegen bei Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

Urteil | 20. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Festsetzung, Rechtsschutzverfahren, Verfahren, Hauptsache, Rechtskraft, Streitgegenstand, Wert, Antragsteller, Hauptsacheverfahren, Gerichtskostengesetz, Verwaltungsgerichtsbarkeit, entstehen, Interessengemeinschaft, von Amts wegen, Entscheidung in der Hauptsache

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.