rechtsweg Archive | Seite 227 von 447 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Amtsgerichte, Auswärtiger, Außergewöhnliche Umstände, Beschlusstenor, Beschlüsse, Beschwerde, Bevollmächtigter, Bewährungshelfer, Bewährungszeit, Führungsaufsicht, Günstige Prognose, Höchstfrist, Körperverletzung, Landgerichte, Nichtannahmebeschluß, OLG Nürnberg, Strafvollstreckungskammer, Strafvollstreckungsverfahren, Unbestimmtheit, Unterbringungsdauer

Urteil | 21. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Besorgnis der Befangenheit kann bereits durch bestimmte richterliche Vorbereitungshandlungen begründet werden – Ablehnung eines Befangenheitsantrags in erster Instanz eines sozialgerichtlichen Verfahrens als tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde – Unzumutbarkeit der Verweisung des Rechtsuchenden auf den Rechtsweg bei berechtigter Ungewissheit über Zulässigkeit von Rechtsbehelfen bzgl erstinstanzlicher Richterablehnung im sozialgerichtlichen Verfahren – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 20. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Auslegung des § 11a ApoG (Umfang einer Versandhandelserlaubnis bzgl apothekenpflichtiger Arzneimittel) im Lichte der Berufsfreiheit (Art 12 GG) – gewichtige Zweifel an restriktiver Auslegung des § 11a ApoG – Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei Möglichkeit der Abhilfe mittels eines Antrags auf Erteilung einer Erlaubnis gem § 24 Abs 1 S 2 ApBetrOjuris: ApoBetrO 1987

Urteil | 20. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Amtsgerichte, Auswärtiger, Beschlusstenor, Beschlüsse, Betreuer, Bevollmächtigter, Entlassung, Erlasse, Kammern, Körperverletzung, Landgerichte, Neugefaßte, Nichtannahmebeschluß, OLG Nürnberg, Strafsenat, Strafvollstreckungskammer, Strafvollstreckungsverfahren, Vorsitzender Richter, Wohnsitz

Urteil | 19. November 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren wegen möglichen Räumungsanspruches

Urteil | 19. November 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf PKH für eine Schadensersatzklage

Urteil | 16. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei Unterlassen einer nicht aussichtslosen Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren

Urteil | 16. November 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichteinhaltung der Beschwerdebegründungsfrist

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.