register Archive | Seite 7 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „St. Bartholomäus“ – zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer ausländischen Voranmeldung (hier: chinesische Voranmeldung)

Urteil | 25. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Krankenversicherungsschutz für Polkörperdiagnostik und für In-vitro-Fertilisation mit geringer Erfolgswahrscheinlichkeit

Urteil | 27. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Gehörsverletzung

Urteil | 26. Februar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Registrierungsfrist für Windenergieanlagen an Land – Registrierungserfordernis

Urteil | 17. Januar 2019

Designbeschwerdeverfahren – Berichtigung des Registers – „Fugen-Glättwerkzeug“ – zur Anwendung der Vorschriften des am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen Designgesetzes auf ein im Jahr 2003 angemeldetes und bekannt gemachtes Design – Anwendung der Altfassung bei in der Vergangenheit abgeschlossenen prozessualen Tatbeständen – zur Berichtigung von Unrichtigkeiten des Registers – zum Antrag auf Berichtigung des Registers dahingehend, die ursprünglich im Rahmen einer Sammelanmeldung eingereichten zahlreichen Darstellungen als jeweils einzelne Muster einzutragen

Urteil | 12. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten

Urteil | 28. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Innovation in Logistics“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 7. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlender Nachweis einer nach deutschem Recht gültigen Verheiratung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.