Reisefähigkeit Archive | Seite 5 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. November 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung der Reiseunfähigkeit, Risikoschwangerschaft nicht mit akuter Gesundheitsgefahr gleichzusetzen

Urteil | 1. August 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungshindernis liegt nicht vor – Reiseunfähigkeit nicht glaubhaft gemacht

Urteil | 20. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Abschiebung einer psychisch erkrankten, in stationärer Behandlung befindlichen, nicht reisefähigen Person

Urteil | 20. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gutachten zur fehlenden Reisefähigkeit des Antragsstellers

Urteil | 20. Juli 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Reiseunfähigkeit wegen einer im Inland begonnenen orthopädisch-chiurgischen Behandlung

Urteil | 5. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung zur vorläufigen Erteilung einer Duldung und Anforderungen an fachärztliche Atteste zum Beleg der Reiseunfähikeit

Urteil | 1. Juni 2017

Abschiebungshaftsache: Zuständigkeit des Haftrichters für die Prüfung der Haftfähigkeit; Prüfungspflicht der beteiligten Behörde und der Verwaltungsgerichte hinsichtlich der Aussetzung der Abschiebung wegen Reiseunfähigkeit

Urteil | 29. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ein Nichtbetreiben kann als Zurücknehmen des Asylantrages gelten

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.