Schuh Archive | Seite 6 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. November 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen einen Bebauungsplan

Urteil | 6. November 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MAX SCHMELING” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 29. Oktober 2019

Markenbeschwerdeverfahren – “RUN FFM” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Zurückverweisung an das DPMA zur Durchführung der erforderlichen Ermittlungen – fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen

Urteil | 21. Oktober 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “East Coast” – Freihaltungsbedürfnis – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 28. August 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gefährliche Körperverletzung bei Tritt mit Lederschuh gegen Kopf des Geschädigten

Urteil | 30. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “germina sportus/germina/GERMINA CLASSICS (Wort-Bild-Marke)” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 27. Februar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Einreihung von Einlegesohlen

Urteil | 22. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ausforschungsbeweis, Anscheinsbeweis, Beweislast, Deliktsrecht, Verfügung, Gerichtsvollzieher, Hinterlegung, Kennzeichnung, Kostenerstattungsanspruch, Markenrechtsverletzung, Vernichtungsanspruch, Zustimmung, Unterlassungsanspruch, Wiederholungsgefahr, Ware, Vertriebssystem

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.