Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “EDUCAT” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Arbeitsrecht

Personalvertretungsrechtliche Abgrenzung von Fortbildung und Schulung; Gender-Mainstreaming

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “HKR Rechenzentrum GmbH” – keine Unterscheidungskraft

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Arbeitsrecht

Mitbestimmung bei betrieblicher Berufsbildung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “physicum (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Arbeitsrecht

Schulungskosten; Gebot der sparsamen Verwendung öffentlicher Mittel

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