Sperrung Archive | Seite 15 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Entsperrung der Facebook-Seite der Partei “Der III. Weg” bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl 2019 – Befugnisse und Pflichten des Plattformbetreibers zur Prüfung und ggf Löschung von Beiträgen bleiben allerdings unberührt – Ablehnung des eA-Antrags iÜ

Urteil | 16. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen “Hassrede”

Urteil | 16. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen “Hassrede”

Urteil | 16. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen “Hassrede”

Urteil | 2. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Behinderung, Krankheit, Asyl, Meinungsfreiheit, Deckungszusage, Unterlassung, Asylbewerber, Rechtsanwaltskosten, Sperrung, Verletzung, Aufhebung, Ordnungshaft, Berichterstattung, vorgerichtliche Anwaltskosten, berechtigtes Interesse, marktbeherrschende Stellung

Urteil | 23. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unmittelbar gegen Vorschriften des NetzDG gerichtete Verfassungsbeschwerde unzulässig – Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs geboten – Verletzung der Informationsfreiheit nicht hinreichend substantiiert

Urteil | 9. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarverfahren gegen Beamten des DPMA

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.