Urteil | 23. Juni 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Leistungen, Versorgung, Bescheid, Erkrankung, Pflegeversicherung, Behinderung, Pflegestufe, Hilfebedarf, Depression, Gutachten, Gerichtsbescheid, MDK, Grundpflege, Verfahren, Leistungen der Pflegeversicherung, ambulanter Pflegedienst mehr lesen
Urteil | 14. April 2016 Europarecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Einräumung einer Mitinhaberschaft an Europäischen Patentanmeldungen und Zustimmung zur Änderung im Europäischen Patentregister mehr lesen
Urteil | 7. April 2016 Europarecht LEXNET Redaktion Wettbewerbswidrige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel: Vorliegen einer speziellen gesundheitsbezogenen Angabe; Angabe einer bestimmten Wirkung des Produkts ohne Benennung des dafür kausalen Nährstoffs mehr lesen
Urteil | 6. April 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Kein Eigenheimbetrag für den nachträglichen Anschluss eines Grundstücks an das öffentliche Abwassernetz mehr lesen
Urteil | 24. März 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Fehlende Fahreignung bei Drogenabhängigkeit und Nachweis einjähriger Abstinenz mehr lesen
Urteil | 23. März 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Beleidigung eines Polizeibeamten durch Mitteilung des Verdachts einer strafbaren Handlung mehr lesen
Urteil | 26. Januar 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Unglaubhafte und nicht nachvollziehbare Behauptung der Drogenabstinenz mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen sofortigen Fahrerlaubnisentzug mehr lesen