Urteil | 28. Januar 2019 Medizinrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache mehr lesen
Urteil | 28. Januar 2019 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – konkrete Rechtsfrage – abstrakte Klärungsbedürftigkeit – Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten -schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers – Berücksichtigung von Bestandsmieten mehr lesen
Urteil | 28. Januar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Berufungszulassung mangels Divergenz mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2019 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Grundstückskaufvertrag: Öffentliche Äußerungen des Verkäufers und abweichende Beschaffenheitsvereinbarung; negative Beschaffenheitsvereinbarung; Umfang des allgemeinen Haftungsausschlusses mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Unzulässiger Antrag auf Ergänzung eines Urteils mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in Bezug auf einen Urteilsergänzungsantrag mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2019 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Zulässigkeit der teilweisen Abänderungsklage mehr lesen
Urteil | 24. Januar 2019 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Beurteilung des Abstands des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz – Meda Gate mehr lesen