Urteil Archive | Seite 687 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7 – selbstständige Geistheilerin – Unternehmerin im Gesundheitswesen – Praxis für energetische Körperarbeit – – Verfassungsmäßigkeit – Gleichheitssatz – sozialgerichtliches Verfahren – Feststellung genereller Tatsachen in der Revisionsinstanz – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erforderlichkeit einer Ermessensentscheidung bei Anhörungsverzicht)

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7 – Kindertagespflege durch die Großmutter – Einbindung des Jugendamtes – Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten Tagespflegeperson – selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw Kenntnisgabe gegenüber Jugendamt – Verfassungsmäßigkeit – keine Erlaubnispflicht zur Tagespflege gem § 43 SGB 8 – Kostenentscheidung – Prozessstandschaft gem § 109 S 1 SGB 7 – Haftungsbeschränkung sowohl als nicht kostenprivilegierter Unternehmer als auch kostenbegünstigter Versicherter – Kostenprivilegierung gem § 183 SGG – Versicherteneigenschaft)

Urteil | 19. Juni 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerdezulassung wegen Verletzung der Hinweispflicht auf vorsätzliche OWi-Verwirklichung

Urteil | 19. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag – Beitrag für die Herstellung der Wasserversorgungsanlage

Urteil | 19. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 19. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrags hinsichtlich des Beitrags für die Herstellung der Wasserversorgungsanlage

Urteil | 19. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 18. Juni 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Rechte und Pflichten eines Rechtsanwalts in der Insolvenz des Mandanten

❮
1
…
684
685
686
687
688
689
690
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.