verpflegung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juni 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

XII ZB 480/21

Urteil | 2. März 2022

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

25 W (pat) 45/20

Urteil | 28. Februar 2022

Arbeitnehmer, Bescheid, Arbeitsentgelt, Beschwerde, Unterkunft, Vollziehung, Widerspruchsbescheid, Mindestlohn, Widerspruch, Berechnung, Beitragserhebung, Anerkennung, Anordnung, Beschwerdeverfahren, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, aufschiebenden Wirkung, Aussetzung der Vollziehung

Urteil | 19. Januar 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung des Berufsbetreuers: Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer stationären Einrichtungen gleichgestellten ambulant betreuten Wohnform

Urteil | 22. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Berufung, Versorgung, Leistungen, Unterkunft, Vertragsschluss, Anrechnung, Pflegeheim, Leistungserbringung, Befristung, Aufwendungen, Abwesenheit, Entgeltanspruch, Vertrag, Heimbewohner, Treu und Glauben, integrierte Versorgung, eigene Wohnung

Urteil | 6. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versammlungsrecht, Protestcamp, Infrastruktureinrichtungen (Feldküche, große Zelte), Abstände zwischen Schlafzelten, Abhänghöhe für Fahnen und Transparente

Urteil | 6. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versammlungsrecht, Protestcamp, Infrastruktureinrichtungen (Feldküche, große Zelte), Abstände zwischen Schlafzelten, Abhänghöhe für Fahnen und Transparente

Urteil | 5. August 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – geldwerte Einnahme – vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung – Sachbezug – Zuflussprinzip – Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme