versichert Archive | Seite 108 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab – Rechtswidrigkeit einer Regelung über Erhöhung des Individualbudgets – Nichtberücksichtigung von Patientenzulauf aus anderem KÄV-Bezirk wegen Praxisschließung

Urteil | 22. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Berufskrankheit – Unterlassungszwang – Verschlimmerung – Wideraufleben – Atemwegserkrankung – Weigerung des Unterlassens der gefährdenden Tätigkeit – kein Leistungsanspruch gem § 3 Abs 1 BKV – Gefahr der Entstehung einer BK – dauerhafte Ausprägung des Krankheitsbildes – Verfassungsmäßigkeit – Berufsfreiheit – Gleichheitssatz – Landwirtschaft – Farmerlunge – Rhinitis)

Urteil | 9. März 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf 40000 Euro

Urteil | 9. März 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde: Substantiierungsanforderungen im Falle einer Urteilsverfassungsbeschwerde – Berücksichtigung von „Altlasten“ aus der ehemaligen DDR bei der Bemessung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung – Jahresarbeitsverdienst bei saisonaler Beschäftigung

Urteil | 15. Februar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Apheresebehandlung – Zugehörigkeit zum Leistungskatalog der GKV unter einschränkenden Voraussetzungen – Verweisung des Versicherten auf System der zugelassenen Leistungserbringer zu Klärung der Leistungsgewährung

Urteil | 9. Februar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnärztliche Versorgung – Betreiben einer Zweigpraxis durch Kieferorthopäde – Ermessen der Zulassungsgremien – keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort der Zweigpraxis – Begriff – Verbesserung der Versorgung – Beachtung oder Nichtbeachtung von bundesmantelvertraglichen Regelungen

Urteil | 9. Februar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Ablehnung der Genehmigung einer Zweigpraxis – Fahrzeit von mehr als einer Stunde

Urteil | 9. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis – Genehmigungsbehörde – förmliche Nachweise – Vorliegen einer besonderen Fachkunde

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.