verwendung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juli 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Lichtzeichen für zu Fuß gehende (Fußgängerampel), Sinnbild „Fußgänger“, Verwendung „alternativer“ Ampelfiguren, Wiener Ampelpärchen, Klagebefugnis

Urteil | 20. Juni 2022

Schadensersatz, Berufung, Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Werbung, Beweislast, Interessenausgleich, Kennzeichnung, Verletzung, Urheberrecht, Berichterstattung, Frist, Nutzung, Fotografie, Die Fortbildung des Rechts, Darlegungs und Beweislast, Fortbildung des Rechts

Urteil | 15. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

1 WB 39/21

Urteil | 19. Mai 2022

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

2 Ni 73/20 (EP)

Urteil | 18. Mai 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Kennzeichnung, Staatsanwaltschaft, Polizeibeamter, Ruhestand, Wohnung, Beschuldigte, Demonstration, Zeitpunkt, Umgang, Deutschland, Erlass, Vermittlung, Anordnung, Bundesrepublik Deutschland, billigend in Kauf, Anordnung der Durchsuchung

Urteil | 17. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamter; anderweitige Verwendung zur Vermeidung einer Versetzung in den Ruhestand; Datenübermittlung

Urteil | 16. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

1 W-VR 12/22

Urteil | 27. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versammlungsrechtliche Untersagung der Verwendung der „Z“-Symbolik

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.