weiterbildung Archive | Seite 20 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. November 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe – Prozessunfähigkeit – Voraussetzungen für ausnahmsweises Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters – Klagebegehren – offensichtliche Haltlosigkeit – prozessuale Gründe – Prozessökonomie – effektiver Rechtsschutz – Hinweispflicht – Hinwirken auf sachdienliche Antragstellung – Meistbegünstigungsgrundsatz – absoluter Revisionsgrund

Urteil | 18. September 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Tätigkeit als Vorstand einer Steuerberatungsgesellschaft für andere Personen als Steuerberater

Urteil | 24. Mai 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für einen Kindergeldanspruch aufgrund eines Freiwilligendienstes aller Generationen

Urteil | 25. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 148/10

Urteil | 25. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung eines Klinischen Chemikers – Nichtanwendbarkeit des § 41 Nr 7 TV-L – kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz

Urteil | 10. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Muffelofen für industrielle Zwecke“ – zur Beschreibung der Patentansprüche: Aussage, eine Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche sei auch abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich – kein Widerspruch zwischen Patentansprüchen und Beschreibung – keine Unklarheit, was patentfähig unter Schutz gestellt werden soll – keine Zurückweisung

Urteil | 3. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg – Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine Zertifizierungsstelle auf Zulassung einer Maßnahme – öffentlich-rechtliche Streitigkeit – zivilrechtliche Streitigkeit – Abgrenzung – Rechtsnatur – sozialrechtliche Prägung des Rechtsverhältnisses – hoheitliches Tätigkeitsergebnis – Gleichordnungsverhältnis – privatrechtlicher Vertrag – Beschwerdeeinlegung unmittelbar beim BSG – Nachholung einer versäumten Rechtswegentscheidung

Urteil | 18. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Soziale Pflegeversicherung – kein Anspruch auf formelle Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft iS des § 71 Abs 3 SGB 11 – Auskunftsanspruch – Einrichtungsträger – Klagegegner – Landesverbände der Pflegekassen – Arbeitsgemeinschaft – Statusentscheidung – Verwaltungsakt – Anfechtungs- und Verpflichtungsklage – Feststellungsklage – Untätigkeitsklage – Wartefrist – Erledigung – Weiterbildungsmaßnahme – staatlich anerkannter Abschluss – Rahmenfrist – Verfassungsmäßigkeit)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.