zeile Archive | Seite 15 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben” – gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch mehrere Beteiligte bei Zahlung nur einer Beschwerdegebühr

Urteil | 8. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berichtigungsbeschluss- offensichtlicher Übertragungsfehler

Urteil | 21. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzpflicht bei unentgeltlich übernommener Betreuung

Urteil | 18. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Saug-Spül-Handgriff für ein endoskopisches Instrument” – Zurückweisungsgrund des “unklaren Patentanspruchs” ist im Patentgesetz nicht vorgesehen

Urteil | 6. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Belehrung über die Folgen einer Anzeigepflichtverletzung

Urteil | 29. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Simulationsvorrichtung zur Ausführung einer Simulation auf der Grundlage eines Roboterprogramms” – Beschränkung auf eine reine Software-Lösung – keine Patentfähigkeit

Urteil | 8. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage gegen Festsetzung von IHK-Beiträgen

Urteil | 2. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berichtigung des Tatbestands nach unstreitig gestelltem Sachverhalt

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.