zusammensetzung Archive | Seite 2 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zeitliche Dringlichkeit in Patentsachen

Urteil | 15. Januar 2021

Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Antragsgegner, Kreisausschuß, Befähigung zum Richteramt, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Vorwegnahme der Hauptsache, Rechtsauffassung des Gerichts, Geschäftsordnung, Antragstellers, Jugendhilfeausschuss, verfassungsrechtliche Zulässigkeit, Rechnungsprüfungsausschuss, Wert des Beschwerdegegenstandes, Auszählungsverfahren, Rechtsmittelbelehrung, Stärkeverhältnis

Urteil | 15. Januar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Sitzverteilung in Kreistagsausschüssen bei Bildung von Ausschussgemeinschaften

Urteil | 7. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anfechtungsklage der (Erst-)Käuferin gegen aufgrund von Erhaltungssatzungen ausgeübte gemeindliche Vorkaufsrechte, Erhaltungssatzungen „J* …platz“ und „H* …platz/H* …straße“, Anwendbarkeit und Auslegung des § 26 Nr. 4 Alt. 2 BauGB in Erhaltungssatzungsgebieten, Geeignetheit einer Abwendungserklärung (verneint), Belegungs- / Mietpreisbindung, Vorkaufsrechtsausübung zugunsten Dritter, Ermächtigung des Geschäftsführers durch Prokuristen bei unechter Gesamtvertretung, Anscheinsvollmacht

Urteil | 7. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeindliches Vorkaufsrecht und Erhaltungssatzung zur Sicherung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung

Urteil | 2. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmer, Mitbestimmung, Beschwerde, Aufsichtsrat, Eintragung, Gesellschaft, Leiharbeitnehmer, Hauptversammlung, Auslegung, Zeitpunkt, Umwandlung, Mangel, Beteiligung, Vorstand, Kosten des Beschwerdeverfahrens, gerichtliche Entscheidung, kraft Gesetzes

Urteil | 25. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer GmbH

Urteil | 25. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer GmbH

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.