IT- und Medienrecht
Die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Rundfunkprogrammen der Rundfunkanbieter muss im festgesetzten Versorgungsgebiet selbst gesichert sein
Sie benötigen Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen, auf die Sie sich im Streitfall berufen können? Informieren Sie sich in unserer Datenbank zu Ihrem Rechtsfall.
Die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Rundfunkprogrammen der Rundfunkanbieter muss im festgesetzten Versorgungsgebiet selbst gesichert sein
Arzthaftung – Keine Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit operativer Rückfußkorrektur
Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung
Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer in einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum; Berücksichtigung monatlicher Betriebskostenvorauszahlungen
Wohnraummiete: Berufungsbeschwerdewert bei Mieterhöhungsklage
Streitwertbemessung: Berücksichtigung der den Sachwert deutlich unterschreitenden tatsächlichen wirtschaftlichen Bedeutung des Rechtsstreits für den Kläger
Vernehmung von durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht beauftragte Wirtschaftsprüfer: Pflicht zur Amtsverschwiegenheit; Zeugnisverweigerungsrecht
Vernehmung von durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht beauftragte Wirtschaftsprüfer: Pflicht zur Amtsverschwiegenheit; Zeugnisverweigerungsrecht