Corinna Berz, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 7. Oktober 2022

Steuererklärung – Abgabefrist endet im Oktober

LEXNET Redaktion

Die Abgabefrist für die Steuererklärung endet am 31. Oktober 2022. Was passiert, wenn ich den Termin versäume? Und für wen gilt eine längere Frist? Das und mehr klären wir mit diesem Beitrag.

Beitrag | 19. September 2022

Widerspruch als Rechtsmittel: Setzen Sie sich durch!

LEXNET Redaktion

Sie zweifeln die Rechtmäßigkeit eines Behördenbescheids an? Sie wollen die Entscheidung eines privaten Vertragspartners wie eines Vermieters nicht hinnehmen? Dann legen Sie fristgerecht einen prägnant formulierten Widerspruch ein!

Beitrag | 15. September 2022

Datenschutz in sozialen Netzwerken

LEXNET Redaktion

Warum Datenschutz in den sozialen Netzwerken so wichtig ist, welche Risiken es gibt und was Sie beachten müssen, erklären wir Ihnen.

Ein Richterhammer und eine goldene Waage liegen auf einem Tisch und spiegeln sich darin.

Beitrag | 14. September 2022

Gesetzesänderungen im September 2022

LEXNET Redaktion

Ab September 2022 gelten neue Gesetze und Regelungen. Wir informieren Sie über die wichtigsten Neuerungen.

Beitrag | 7. September 2022

Werbung für Anwälte: Was ist rechtlich zulässig?

LEXNET Redaktion

Mit Websites, Social Media und Co. können Sie sich von Ihren Wettbewerbern abheben. Doch welche Werbung ist für Anwälte rechtlich zulässig?

Anzugträger hält einen Richterhammer in der einen und ein aufgeschlagenes Buch in der anderen Hand. Über dem Buch schweben Symbole, in der Mitte ein großes Fragezeichen.

Beitrag | 25. August 2022

Gesetzesänderungen im August 2022

LEXNET Redaktion

Ab August 2022 gelten neue Gesetze und Regelungen. Wir informieren Sie über die wichtigsten Neuerungen.

Mann mit Anzug, Krawatte und Brille liest mit besorgtem Gesichtsausdruck einen Brief am Schreibtisch. Auf dem Schreibtisch steht ein Laptop, im Hintergrund sind hohe Fenster.

Beitrag | 10. August 2022

Eidesstattliche Versicherung: Das gilt für Schuldner und Gläubiger

LEXNET Redaktion

Die Eidesstattliche Versicherung steht häufig in Verbindung mit einer Zwangsvollstreckung und dem Eintrag ins Schuldnerverzeichnis. Aber was genau bedeutet die E.V. für Schuldner und Gläubiger?

Älterer Mann sitzt vor einem Laptop am Tisch, eine Brille in der Hand. Davor stehen eine Kaffeetasse, eine Pflanze, ein Tablet und ein Smartphone.

Beitrag | 4. August 2022

Betriebliche Altersvorsorge – seit 2022 Pflicht

LEXNET Redaktion

Seit Beginn 2022 sind Unternehmen verpflichtet, betriebliche Altersvorsorge anzubieten und einen Zuschuss zu leisten. Wir informieren Sie über die wichtigsten Punkte dieser Pflicht.

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.