Melanie Wolz, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 30. April 2020

Europäischer Gerichtshof: Urteil zum Urheberrecht

LEXNET Redaktion

Fahrzeugvermieter müssen auch weiterhin keine urheberrechtlichen Vergütungen an Verwertungsgesellschaften bezahlen.

Beitrag | 28. April 2020

Diese Bußgelder werden mit der StVO-Novelle heute, am Dienstag den 28. April 2020, verschärft!

LEXNET Redaktion

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat eine StVO-Novelle beschlossen. Das ändert sich:

Beitrag | 27. April 2020

Gewerbliches und Privates Carsharing

LEXNET Redaktion

Carsharing hat immer mehr Nutzer, Autos & Anbieter! Doch auf was müssen Sie beim teilen wirklich achten? Wir sagen es Ihnen!

Beitrag | 24. April 2020

Maut in Deutschland und Europa

LEXNET Redaktion

In Deutschland gibt es nur eine Maut für LKW. Doch in vielen Nachbarländern werden Sie auch als PKW-Fahrer bezahlen.

Beitrag | 14. März 2018

Diesel-Fahrverbot 2018: Das müssen Dieselfahrer wissen

LEXNET Redaktion

Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten sind zulässig, Düsseldorf und Stuttgart setzen diese um, wie genau ist allerdings noch unklar.

Beitrag | 14. März 2018

Diesel-Skandal & Fahrverbote: Das BVerWG hat entschieden

LEXNET Redaktion

Die Luftreinhaltepläne der deutschen Städte können durch Diesel-Fahrverbote verschärft werden, wenn es eine Stadt für notwendig hält.

Beitrag | 8. November 2017

Erstattung weiterer Mietwagen-Kosten nach Unfall

LEXNET Redaktion

Im vorliegenden Fall wollte eine Versicherung die Mehrkosten bei längerer Reparaturzeit Ihres Mietwagen nicht zahlen.

Beitrag | 4. Oktober 2017

Schaden durch Drohne: wer haftet?

LEXNET Redaktion

Wird die Drohne von einer Windböe erfasst und fällt auf ein Autodach, kann schnell ein großer Schaden entstehen.

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.