Melanie Wolz, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 13. Juli 2017

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Fahrerflucht

LEXNET Redaktion

Das LG Berlin hat im vorliegenden Fall einem Kraftfahrer die charakterliche Eignung zum Führen von Fahrzeugen abgesprochen.

Beitrag | 13. Juli 2017

„Elefantenrennen“

LEXNET Redaktion

Der Fahrer eines Sattelschleppers wird wegen nur unwesentlich höherer Geschwindigkeit zu einer Geldbuße verurteilt.

Nur zumutbare Radwege müssen benutzt werden

Beitrag | 13. Juli 2017

Nur zumutbare Radwege müssen genutzt werden

LEXNET Redaktion

Eine Pflicht zur Benutzung der Radwege muss nicht nur notwendig, sondern auch zumutbar und gefahrlos sein.

Beitrag | 13. Juli 2017

Fußgängervorrecht und Sorgfaltspflicht

LEXNET Redaktion

Die Sorgfaltspflicht verlangt, dass Fußgänger beim Betreten der Fahrbahn die Verkehrslage beiläufig analysieren.

Beitrag | 13. Juli 2017

Fingierter Verkehrsunfall

LEXNET Redaktion

Von einem fingierten Verkehrsunfall ist auszugehen, wenn ein ungewöhnlicher Kollisionswinkel vorliegt.

Beitrag | 13. Juli 2017

Irreführende Gestaltung der Verkehrsschilder

LEXNET Redaktion

Eine nicht zweckmäßige, undeutliche oder irreführende Gestaltung der Verkehrsschilder und Zeichen kann schuldmindernd wirken.

Beitrag | 13. Juli 2017

BGH zur Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten

LEXNET Redaktion

Da die Einschaltung eines Anwalts nicht notwendig gewesen wäre, sprach der BGH den Ersatzpflichtigen von der Erstattung frei.

Beitrag | 13. Juli 2017

Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme kann zur Alleinhaftung führen

LEXNET Redaktion

Auf dem Parkplatz bei einem Unfall ohne Weiteres von einer 50:50 Schadensteilung auszugehen, ist ein verbreiteter Irrtum.

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.