Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

verhaltensbedingte Kündigung – beharrliche Arbeitsverweigerung

Urteil | 1. Juni 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Berufungszulassungsantrag – Vertretungszwang

Urteil | 1. Juni 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen genehmigungsfreigestelltes Vorhaben

Urteil | 31. Mai 2021

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde – Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei Einlegung substanzloser Verfassungsbeschwerden

Urteil | 31. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 31. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

iranische Staatsangehörigkeit, länderübergreifende Umverteilung von Bayern nach Nordrhein-Westfalen, älteres Ehepaar mit Wunsch, wegen krankheitsbedingter Hilfsbedürftigkeit in die Nähe der volljährigen Kinder zu ziehen, keine sonstigen humanitären Gründe von vergleichbarem Gewicht, hinreichende gesundheitliche Gründe nicht nachgewiesen, keine aussagekräftigen ärztlichen Atteste, kein Schwerbehindertennachweis, keine Pflegegradeinstufung, sprachliche Unterstützung bei Arzt- und Behördengängen nicht ausreichend

Urteil | 31. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Iran, Konversion, versuchte Reise in den Iran, nur kurzzeitiger und vorübergehender Aufenthalt im Iran wegen des kranken Vaters geplant, kein Wegfall des Verfolgungsgrundes der Konversion vom Islam zum Christentum, weiterhin andauernde religiöse Prägung und Bedürfnis nach Glaubensbetätigung nach außen, christliche Aktivitäten, gesundheitliche Gründe, Tumor, Abszesse sowie psychische Erkrankung, Einnahme von Medikamenten

Urteil | 31. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweilige Anordnung, Stellenbesetzung (Konrektorin an einer Grundschule), Dienstliche Beurteilung, Keine Verwendungseignung

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.