Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. März 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Unterhaltsberechtigter, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Mitwirkungspflicht, Kostenentscheidung, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Prozeßkostenhilfeverfahren, Befähigung zum Richteramt, Berufungszulassung, Streitwert, Klageabweisung, Gehaltsabrechnung, Gerichtskostengesetz, Ladung zur mündlichen Verhandlung, Angemessene Altersvorsorge, mündlich Verhandlung, Nichterschienene, Prozeßhandlungen, Rentenauskunft

Urteil | 10. März 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Fahrerlaubnisbehörde, Verwaltungsgerichte, Prozeßbevollmächtigter, Maßgeblicher Zeitpunkt, Fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge, Fahruntüchtigkeit, bedingte Fahreignung, Führen von Kraftfahrzeugen, Antragstellers, Beweiswürdigung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Teilnahme am Straßenverkehr, Auswahlermessen, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Untersagungsbescheid, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Cannabis-Konsum, Anordnung der sofortigen Vollziehung, Interessenabwägung

Urteil | 10. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausnahmegenehmigung, Einstweilige Anordnung, Antragsgegner, Vorläufiger Rechtsschutz, Verwaltungsgerichte, Vorwegnahme der Hauptsache, Antragstellers, Dienstleistungen, Nichtvertretbare, Anordnungsanspruch, Prozeßbevollmächtigter, Entscheidung in der Hauptsache, Einstweiliger Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Überwiegende Erfolgsaussicht, Anordnungsgrund, Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Geschäftsräume, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertanhebung

Urteil | 10. März 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Trunkenheitsfahrt, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Blutalkoholkonzentration, Widerspruchsbescheid, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Fahrerlaubnisbehörde, Alkoholmißbrauch, Alkoholisierung, Ärztliches Gutachten, Führen von Kraftfahrzeugen, Begutachtungsleitlinien, Kraftfahreignung, Streitwertfestsetzung, Alkoholabhängigkeit, Gutachtenanordnung, Antragstellers, Fahrerlaubnisrecht, Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnis-Verordnung

Urteil | 10. März 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung von Prozesskostenhilfe, Prozesskostenhilfeablehnung, Bewilligte Prozesskostenhilfe, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Verwaltungsgerichte, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Rückwirkende Bewilligung, Maßgeblicher Zeitpunkt, Prüfung der Erfolgsaussicht, Fehlende Erfolgsaussicht, Streitwertfestsetzung, Prozeßkostenhilfeantrag, Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung, Verfahrensbeteiligte, Prozeßvollmacht, Nachträgliche Bewilligung, Einstellungsbeschluß, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Hilfsbedürftigkeit, Kostenentscheidung

Urteil | 10. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Asylverfahren, Dublin-III-VO, Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, Systemischer Mangel, Asylantragsteller, Subsidiär Schutzberechtigter, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Abschiebungsanordnung, Zuständiger Mitgliedstaat, Mitgliedstaaten, Erniedrigende Behandlung, Aufschiebende Wirkung, Antragsgegner, Abgelehnter Asylbewerber, Antragstellers, Rechtsanwaltsbeiordnung, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Flüchtlingseigenschaft, Flüchtlingskonvention

Urteil | 10. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dublin-III-VO, Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Antragsgegner, Stellvertretung, Beweis der Eheschließung, Eheschließung im Ausland, Generalvollmacht, Antragstellers, Anordnungsgrund, Familienzusammenführung, Örtliche Zuständigkeit, Vorwegnahme der Hauptsache, Asylantrag, Untervollmacht, Übernahmeersuchen, Spezialvollmacht, Hauptsacheverfahren, Familienangehörige, Willenserklärungen

Urteil | 10. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Neuartige Lebensmittel, Antragsgegner, Verbot des Inverkehrbringens, Lebensmittelrechtliche Vorschriften, Nahrungsergänzungsmittel, Anordnungsbescheid, Summarische Prüfung, Aufschiebende Wirkung, Anordnung des Sofortvollzugs, Duldungsanordnung, Ursprünglicher Verwaltungsakt, Antragstellers, Lebensmittel-Basisverordnung, Lebensmittelrechtliche Anordnung, Lebensmittelbehörde, Lebensmittelkontrolleur, Lebensmittelzutaten, Lebensmittelbedarfsgegenstände, Lebensmittelrechtliche Kontrolle, Lebensmittelunternehmen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.