Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Februar 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

28 W (pat) 541/19

Urteil | 10. Februar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

10 B 2/20, 10 B 2/20 (10 C 3/21)

Urteil | 10. Februar 2021

Lebensmittelrechtliche Anordnung, Lebensmittelrechtliche Vorschriften, Antragsgegner, Sicheres Lebensmittel, Lebensmittelkontrolleur, Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Lebensmittelüberwachung, Neuartige Lebensmittel, Lebensmittelunternehmen, Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelchemiker, Anordnung des Sofortvollzugs, Sofortvollzugsaussetzung, Aufschiebende Wirkung, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Gesundheitsgefahr, Verwaltungsgerichtsverfahren, Verwaltungsakt, Summarische Prüfung

Urteil | 10. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unterschiedliche Festsetzung der Verfahrenswerte für Gerichtsgebühren und Rechtsanwaltsgebühren

Urteil | 10. Februar 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Umfang der Bindungswirkung des § 35 ZPO bei nachträglicher objektiver Klagehäufung

Urteil | 10. Februar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Flüchtlingseigenschaft, Beachtliche Wahrscheinlichkeit, Befähigung zum Richteramt, Nachfluchtgrund, Verwaltungsgerichte, Vorverfolgung, Subsidiärer Schutzstatus, Prozeßkostenhilfeverfahren, Asylantragstellung, Bundsverwaltungsgericht, Kostenentscheidung, Vertretungszwang, Maßgeblicher Zeitpunkt, Verfolgungsprognose, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Berufungszulassung, mündlich Verhandlung, Verfahrensmangel, Klageabweisung

Urteil | 10. Februar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Flüchtlingseigenschaft, Verwaltungsgerichte, Beachtliche Wahrscheinlichkeit, Befähigung zum Richteramt, Subsidiärer Schutzstatus, Nachfluchtgrund, Vorverfolgung, Rechtsmittelbelehrung, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Hinreichende Aussicht auf Erfolg, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozeßkostenhilfeverfahren, Asylantragstellung, Bundsverwaltungsgericht, Kostenentscheidung, Vertretungszwang, Maßgeblicher Zeitpunkt, Verfolgungsprognose, Prozeßbevollmächtigter, Berufungszulassung

Urteil | 10. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Auskünfte des Auswärtigen Amtes, Subsidiär Schutzberechtigter, Dublin-III-VO, Asylverfahren, Anerkannte Schutzberechtigte, Abgelehnter Asylbewerber, Überstellung nach Griechenland, Asylantragstellung, Angaben des Antragstellers, Asylantragsteller, Dublin-Rückkehrer, Maßgeblicher Zeitpunkt, Abschiebungsanordnung, Prozesskostenhilfe, Drittstaatsangehörige, Obdachlosenunterbringung, Ausweisungsverfügung, Antragsgegner, Mitgliedstaaten, Anordnung der aufschiebenden Wirkung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.